Höchste Hochschulabsolventenquote aller Bundesländer, dritthöchste Produktivitätsquote, überdurchschnittliche Gründungsintensität - Bremen kann sich im bundesweiten Vergleich der Innovationskraft sehen lassen. Das Land belegt in dieser Kategorie Platz 5 hinter Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Hamburg. Ausschlaggebend für den Erfolg sind Talente, Technologie und Toleranz.

Die wichtigsten Ziele im Überblick bis 2020:

1) den Abstand zwischen den zehn ärmsten und zehn reichsten Stadtteilen veringern
2) die Arbeitslosenquote dem Bundesschnitt annähern
3) die Betreuungsquote von Kindern unter drei Jahren schon bis 2013 auf 35% erhöhen
4) die Abiturquote in den ärmeren Quartieren von 18 auf 25% steigern
5) allen Jugenlichen die Möglichkeit einer geeigneten Ausbildung geben
6) den Anteil der Schulabgänger mit erfolgreichem Abschluss von 90 auf 95% erhöhen, das schon bis 2012. Bei Schulabgängern mit Migrationshintergrund sollen die Zahlen von 80 auf 85% steigen
7) mindestens die Hälfte aller Haushalte mit regenerativ erzeugtem Strom versorgen
8) die jährlichen Kohlendioxid-Emissionen mindestens um 40% gegenüber dem Niveau des Jahres 1990 (ohne Stahlindustrie) senken
9) den Anteil des Radverkehrs um weitere 20 bis 25%, jenen des schienengebundenen Nahverkehrs um 50% erhöhen
10) den Autobahnring geschlossen haben
11) die Zahl der Teilnehmer am Car-Sharing auf 20000 steigern
12) den Anteil der in der Innenstadt lebenden Menschen um 10% erhöhen
13) den Anteil der wohnortnahen Parks, Grün- und Spielflächen in den Stadtteilen mindestens erhalten und deren Qualität bei Bedarf verbessern
14) den Anteil der Innenstadt an den Verkaufsflächen Bremens erhöhen
15) den Anteil von umweltbewusst agierenden Unternehmen erhöhen, in denen mindestens 100000 Menschen arbeiten sollen

In Memoriam: am 31. Mai 1997 kehrte die HIStory-Welttournee von Michael Jackson mit einem Konzert im Bremer Weserstadion nach Europa zurück. "Viele denken ja, Stars sind die Könige und können sich alles leisten - von wegen, die sind oft unter Dauerstress und in psychischen Notlagen."

Verlinkung zur Textseite

"Wenn es Wirklichkeitssinn gibt, muss es auch Möglichkeitssinn geben." (Robert Musil in XX0XY ungelöst von Ulrike Klöppel in (K)ein Geschlecht oder viele? 2002) Zum Beispiel hat Klaus Heinrich über das tertium datur in seinen Dahlemer Vorlesungen geschrieben. "Gestalten, in denen der Widerspruch in Form der Mischung (in Formen der Bedrohung, in Formen der Angst, in Formen der Mischung von Tod und Leben, in Formen der Mischung von weiblich und männlich, in Formen der Mischung von verschiedenen Zeiten, Geschlechtern, Traditionen, in Form der Lösung, der unzureichenden, aber doch immer wieder versuchten und vielleicht dann doch zureichenderen Lösung von Konflikten) gegenwärtig ist; ausgeschlossen wird also die Vermittlung und alles, was diese Vermittlung leibhaftig repräsentiert - eben diese wäre das Dritte."

Gehirnforschung ist der Paradigmenwechsel

Die Gehirnforschung ist zwischenzeitlich von Peter Hartz adaptiert worden. Wer den Artikel Das Gefühl von Arbeit in Spiegel 21/09 aufmerksam liest und über Detailkenntnisse des historischen Umganges mit Intersexuellen verfügt, vermag die Tragweite des Paradigmenwechsels auszumachen. Ergänzend ist eine zunehmende und rechtswidrige Kriminaliserung Arbeitssuchener festzustellen. "Das Bürgerliche Gesetzbuch und das Grundgesetz sollten alle Bürger vor den Eingriffen des Staates in die Privatsphäre schützen. Nur die Bundesagentur für Arbeit scheint das Grundrecht für SGB II Leistungsbezieher außer Kraft setzen zu wollen."

Des Weiteren liegt gegen § 20 SGB II Verfassungsbeschwerde vor und wird voraussichtlich im Februar 2010 entschieden (zweiter Link). "Menschenwürdiges Dasein" (GG Art. 1) ist für die Verfassungsrichter die Grundlage einer Entscheidung. Bei Leistungen nach dem SGB II handelt es sich um ein verfassungsrechtlich garantiertes Existenzminimum. "Das hinter der Vorschrift stehende Verfahren zur Bemessung der Höhe der Regelleistung entspricht den Anforderungen des Sozialstaatprinzips aus Art. 20 Abs. 1 GG i.V.m. Art 1 Abs-2, 2 Abs. 2 GG." (BMAS) Es wird jedoch konstatiert, dass mit der Höhe der Leistung ein soziokulturelles Existenzminimum nicht gewährtleistet ist.

Anfragen