Struck: Mögliches Einsatzgebiet ist die ganze Welt

Die Bundeswehr wird in Eingreif-, Stabilisierungs- und Unterstützungskräfte gegliedert

Deutschland wird die Stellung einer schweren Division für die Dauer eines Jahres als Beitrag zur Bündnisverteidigung, die der Nato 1991 zugesagt worden war, kündigen. Kern der „Weiterentwicklung“ ist die Umstrukturierung der Bundeswehr auf Auslandseinsätze (Transformation).

Bei der Präsentation der Pläne sagte der Minister. „Mögliches Einsatzgebiet der Bundeswehr ist die ganze Welt“, Entsprechend werde die Bundeswehr umstrukturiert. Heer, Luftwaffe und Marine werden befähigt in „weltweiten Einsätzen“ zusammenzuwirken und dafür,,Eingreif-, Stabilisierungs- und Unterstützungskräfte‘ gegliedert.
35 000 Mann Eingreifkräfte werden so ausgerüstet, daß sie mit den Verbündeten im Kampf- und Gefechtseinsatz zusammenwirken können. Dazu gehört auch die „Vernetzung“ der elektronischen Ausstattung auf dem Gefechtsfeld. Es seien schwere Kräfte für intensive Gefechtshandlungen nötig, aber nicht solche von hoher Durchhaltefähigkeit, fügte der Generalinspekteur hinzu.

Die „Operationen von geringerer Intensität und allenfalls punktuellen Kampfhandlungen“, die die Bundeswehr bisher bei ihren Auslandseinsätzen auf dem Balkan und in Afghanistan leistet, sollen künftig den 70 000 Mann „Stabilisierungskräften“ übertragen werden. So werden gleichzeitig bis zu fünf Operationen mit bis zu 14 000 Mann im Einsatz durchgeführt werden können. 137 000 Mann werden den Unterstützungskräften zugeordnet. Sie werden die Unterstützung der Einsätze sowie den Grundbetrieb der Bundeswehr und die Ausbildung gewährleisten. Dabei werden sie von 75 000 Angehörigen der Bundeswehrverwaltung unterstützt, die um weitere 10 000 Stellen abgebaut wird. Damit wird der Umfang der Bundeswehr wird von 285 000 auf 250 000 Mann gesenkt. Damit kann die Zahl der Standorte weiter reduziert werden.

Der Minister entschied, Beschaffungsvorhaben im Wert von 26 Milliarden Euro aus der Planung zu nehmen. Durch diesen Schritt wird er von 2012 an wieder freie Mittel für Investitionen zur Verfügung haben. Absolute Priorität räumt Struck bei den Beschaffungsvorhaben dem Gerät ein, das für ,,strategische Verlegung“, „weltweite Aufklärung“ und für die Führung von Einsätzen notwendig ist: 8 Seefernaufklärer des amerikanischen Typs 3C Orion, die Beteiligung an dem Aufklärungssystem AGS (Air Ground Surveillance) der Nato, der Schützenpanzers „Puma“, der Kampfhubschraubers „Tiger“ und der Transporthubschrauber NH 90 sowie ein ,,geschützter“ Transporter (dafür wird auf die Beschaffung von 10 000 neuen Lastwagen verzichtet). An der von den Vereinigten Staaten begonnenen Entwicklung des Flugzeug- und Raketenabwehrsystem MEADS wird Deutschland sich beteiligen. Die Marine wird weitere U-Boote des Typs 212 erhalten. Nur für den Eurofighter bestätigte Struck die bisher geplante Stückzahl (180) ausdrücklich. Ein Ausstieg aus diesen Verträgen hätte dem Vernehmen nach so hohe Konventionalstrafen zur Folge, daß unter dem Strich kein Geld gespart würde. Struck wiederholte, die Wehrpflicht erhalten zu wollen.

Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Schmidt, sprach sich gegen den geplanten Personalabbau aus. Struck blende bei seinen Plänen aus, daß Deutschland nicht nur am Hindukusch verteidigt werde. Auch auf Bedrohungen im Inland, etwa durch Terroranschläge, müssten sich die Streitkräfte vorbereiten.

Nach FAZ 14.01.2004